Die Verbesserung des Menschen: Tatsächliche und rechtliche by Ministerialdirigent Dr. jur. Wolfram H. Eberbach (auth.),

By Ministerialdirigent Dr. jur. Wolfram H. Eberbach (auth.), Albrecht Wienke, Wolfram Eberbach, Hans-Jürgen Kramer, Kathrin Janke (eds.)

Die Steigerung menschlicher Fähigkeiten hat die Menschheit schon seit jeher beschäftigt. Die heute noch strittige Debatte befasst sich in erster Linie mit dem vielfältigen Bereich nicht indizierter ärztlicher Maßnahmen zur Steigerung der menschlichen Leistungsfähigkeit, Verschönerung, Verbesserung und Selbststilisierung, einem Bereich, der in der einschlägigen Literatur umfassend mit „Enhancement" bezeichnet wird.

Die rechtswissenschaftliche Debatte zur „wunscherfüllenden Medizin" oder „Wunschmedizin" steht erst ganz am Anfang. Die Deutsche Gesellschaft für Medizinrecht (DGMR) e.V. hat sich dieser Thematik angenommen und Empfehlungen zum rechtlichen Umgang mit dem Enhancement erarbeitet, die sich sowohl an die Organe der ärztlichen Selbstverwaltung und den Gesetzgeber als auch an die Angehörigen des ärztlichen Berufsstandes richten. Die Schranken des verfassungsrechtlich geschützten Selbstbestimmungsrechts des Patienten für den Bereich der Wunschmedizin sind zu definieren. Zudem müssen die Eingriffe der wunscherfüllenden Medizin berufsrechtlich, zivilrechtlich und sozialrechtlich bestimmt und bewertet werden.

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Huster, Gesundheitsgerechtigkeit: Public Health im Sozialstaat, JZ 2008, 859, 865, in Fn. 55 – auch zum Folgenden. Kritisch auch Bernzen, Die neue Mitteilungspflicht nach § 294a Abs. 2 SGB V und der Leistungsausschluss nach § 52 Abs. 2 SGB V – verschleiert, verschmälert, verfassungswidrig, MedR 2008, 549, 550 ff. 22 Wolfram H. Eberbach mehr Gewicht zu verleihen, anscheinend selbst erschrocken, beschloss der Gesetzgeber nach nur rund einem Jahr Geltungsdauer hektisch den – jedoch nur halben – „Rückbau“ dieser Vorschrift.

Siehe etwa Deutsch/Spickhoff, wie Fn. 129, Rdnr. , und VersR 2006, 1511 ff. ), wie Fn. 129, § 63, Rdnr. 6. Zur kosmetischen Operation vgl. auch Laufs, Arztrecht, 5. Aufl. 1993, Rdnr. 199. ), Wahrheit am Krankenbett, 2002, S. 21 ff. 28 Wolfram H. Eberbach 5. Strafrecht Zu unterscheiden sind die eventuelle Strafbarkeit nach geltendem Recht einerseits des „Kunden“, andererseits des Arztes einer wunscherfüllenden Behandlung. 140 Der Spielraum dessen, was sich eine Person unter einer solchen „Verbesserung“ vorstellt, ist im Hinblick auf die grundgesetzlich garantierte Handlungsfreiheit und Freiheit der Persönlichkeitsentfaltung, Artikel 2 Abs.

447 f. Siehe Merkel/Boer/Fegert, wie Fn. 39, S. 447, in Fn. 313. Möglichkeiten und rechtliche Beurteilung der Verbesserung des Menschen 31 Käme man jedoch zum Ergebnis, dass die Amputation überhaupt ungeeignet sei, sowohl evtl. 157 Vergleichbar dem „Zahnarzt-Fall“,158 wäre die Einwilligung selbst, gleichsam wegen groben Unverstands, ungültig159 und damit schon von daher keine Rechtfertigung der Körperverletzung gegeben. Oder, wenn man im Vordergrund nicht die – vermeintliche, aber nicht erreichbare – Heilung sieht, sondern die von der Frau als „Verbesserung“ erlebte Erfüllung ihres Wunsches, läge zwar deren gültige Einwilligung vor.

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